Notar Joachim Mödl

Notar in Zusmarshausen

Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung & Patientenverfügung

Eine plötzliche oder altersbedingte Krankheit oder ein Unfall können nicht nur zu wesentlichen Veränderungen in der allgemeinen persönlichen Lebensgestaltung führen. Krankheit und Unfall können auch zur Folge haben, dass man seine persönlichen Dinge (rechtlich) nicht mehr selbst regeln kann und auf die Mitwirkung anderer angewiesen ist.

Der nächste Verwandte bzw. der Ehegatte oder der Lebensgefährte kann in solchen Situationen nicht automatisch für die betroffene Person handeln und entscheiden.

Das Gesetz ist hier in § 1896 BGB eindeutig: "Kann ein Volljähriger auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen, so bestellt das Betreuungsgericht auf seinen Antrag oder von Amts wegen für ihn einen Betreuer."

Es ist daher ratsam, für solche Fälle Vorsorge zu treffen. So kann vor allem vermieden werden, dass andere fremde Personen allein über das eigene weitere Befinden entscheiden.

Wir Notare bereiten für diese Notfälle als Vorsorge auf den konkreten Einzelfall abgestimmte Vollmachten und andere Anordnungen vor. So wird die Gewähr geboten, dass die ausgesprochenen Vollmachten und weiteren Anordnungen im Notfall auch Geltung erlangen. Im Wesentlichen stehen folgende Vollmachten und Anordnungen zur Verfügung:

Patientenverfügungen müssen nicht, können aber beim Notar beurkundet oder beglaubigt werden.

Vorsorgevollmachten müssen in notariell beurkundeter oder beglaubigter Form erstellt werden, wenn sie auch die Befugnis enthalten sollen, über Immobilien zu verfügen oder gesellschaftsrechtliche Fragen zu regeln. In solchen Fällen reichen die weitverbreiten Vordrucke, die im Internet oder im Buchhandel erhältlich sind, nicht aus. Aber auch in Fällen in denen keine Notarpflicht besteht, ist eine notarielle Vorsorgevollmacht sinnvoll: Deren Akzeptanz im Rechtsverkehr ist unzweifelhaft höher als bei privatschriftlichen Vollmachten, auch zeigt die Erfahrung in der Beratung, dass viele Mandanten oftmals viele Punkte der selbst ausgefüllten Vordrucke juristisch nicht richtig einordnen können und teilweise auch nicht sinnvoll geregelt haben.

Die Vorsorgeurkunden werden im Zentralen Vorsorgeregister bei der Bundesnotarkammer in Berlin registriert, damit sie im Fall der Fälle auch gefunden und beachtet werden: Das Zentrale Vorsorgeregister wird inzwischen mehr als 20.000 Mal im Monat von Betreuungsgerichten aus ganz Deutschland abgefragt. Mehr als 1,1 Mio. Vorsorgeurkunden sind dort bereits registriert.